Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die hier aufgeführten Vertragsbedingungen gelten für die Nutzung der Webseite von Vulidity auf allen Geräten und Nutzungsoberflächen. Die Vertragsbedingungen bilden die Grundlage für den zwischen Vulidity und den Nutzern der angebotenen Dienstleistungen geschlossenen Dienstleistungsvertrag.
  1. Allgemeines
Vulidity ist ein Produkt der Vulidity GmbH. Der Dienstleistungsvertrag (im Folgenden „Vertrag“ genannt) wird geschlossen zwischen den Nutzern der Dienstleistungen, angeboten auf der Webseite www.vulidity.de , und Vulidity GmbH, Berngehen 5 84579 Unterneukirchen, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Traunstein unter HR 27138, vertreten durch den Geschäftsführer Christian Siegert und Heinz Siegert Mit der Nutzung der Website/APP bzw. einer oder mehrerer auf der Website/APP von Vulidity angebotenen Leistungen, insbesondere bei Registrierung als Nutzer gemäß Ziffer 2, erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen an. Die Nutzungsbedingungen können über den Browser gespeichert und anschließend ausgedruckt werden. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort hat, entzogen wird. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11.04.1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG – UN Kaufrecht) ist ausgeschlossen.
  1. Registrierung und Nutzung der Dienste von Vulidity
  2. Für die Nutzung der Dienstleistungen von Vulidity ist eine Registrierung / Anmeldung („Registrierung“) des Nutzers erforderlich. Die Registrierung ist kostenlos und setzt voraus, dass der Nutzer die AGB von Vulidity akzeptiert. Um den Nutzungsvertrag abzuschließen, trägt der Nutzer die an Vulidity zu übermittelnden Daten im Online-Registrierungsformular ein und übermittelt Vulidity diese Daten („Nutzerprofil“ oder „Profildaten“) durch einen Klick auf die entsprechende Schaltfläche, nachdem sich der Nutzer mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung einverstanden erklärt hat durch aktives setzen eines Bestätigungshakens. Vulidity sendet dem Nutzer per Email eine Bestätigung seiner Registrierung. Mit Zugang dieser Email von Vulidity beim Nutzer kommt der Nutzungsvertrag zustande. Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines solchen Nutzungsvertrages.
  3. Die Registrierung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, juristischen Personen und Personengesellschaften möglich. Die Registrierung einer juristischen Person oder Personengesellschaft darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Bei der Registrierung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Nutzungskontos angegeben werden (d.h. keine Ehepaare oder Familien). Die Profildaten sind wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und auf dem aktuellen Stand zu halten. Der Nutzer kann hierzu sein Profil bearbeiten.
  4. Das erstellte Nutzerprofil ist nicht auf Dritte übertragbar. Jeder Nutzer darf sich nur mit einem Profil registrieren. Ein Anspruch auf Erstellung eines Profils besteht nicht. Vulidity behält sich vor, Profile zu löschen und Nutzern den Zugang zur Website bzw. zur APP und den Profilen zu sperren. Der Nutzer wird spätestens eine Woche vor der geplanten Löschung des Nutzerprofils über die geplante Löschung per E-Mail oder schriftlich informiert. Bei einer Sperrung des Nutzerprofils wird der Nutzer zum Zeitpunkt der Sperre per E-Mail über den Grund der Sperre informiert. Einem gesperrten Nutzer ist untersagt, ein neues Profil anzulegen.
  5. Die Website vulidity.de steht dem Nutzer nicht zur kommerziellen Nutzung zur Verfügung. Nutzern stehen die in Ziffer 3 näher bezeichneten Leistungen von Vulidity zur privaten Nutzung zur Verfügung.
  6. Vulidity ist jederzeit ohne Angabe von Gründen berechtigt, Funktionen von www.vulidity.com zu ändern, zu streichen oder neue Funktionen hinzuzufügen bzw. die Nutzung von Funktionen nur unter bestimmten Bedingungen zu ermöglichen.
Es ist untersagt, ohne Genehmigung von Vulidity auf www.vulidity.com für eigene oder fremde Dienste egal welcher Art zu werben.
  1. Angebotene Dienstleistungen von Vulidity
Vulidity bietet verschiedene Dienstleistungen über SaaS an. Dies umfasst unter anderem Abfragen von eingegebenen Suchanfragen im WWW und Abfragen der Domain des Nutzers. Weiter werden automatische Berichte zu vordefinierten Themen in vordefinierten Zeiträumen erstellt. Die Einzelheiten des jeweiligen Angebotes können der Angebotsseite auf www.vulidity.de entnehmen. Die Buchung des jeweiligen Angebotes erfolgt direkt auf der Angebotsseite. Der Inhalt der Angebotsseite nebst AGBs ist Bestandteil des abgeschlossenen Vertrages. Vulidity bietet seine Dienstleistungen nur in den Ländern und Regionen an, in denen die Nutzung der von Vulidity angebotenen Dienstleistungen gesetzlich zulässig ist.
  1. Pflichten von Vulidity
Vulidity wird nur im Rahmen des gebuchten Dienstleistungsangebots tätig. Vulidity behält sich das Recht vor, Aufträge nicht auszuführen, wenn Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Auftrags oder des ermittelten Contents vorliegen . Vulidity verpflichtet sich, die Konten der Nutzer vor dem Zugriff durch unberechtigte Dritte nach dem aktuellen Stand der Technik zu schützen. Vulidity kann den Dienst jederzeit aus technischen, tatsächlichen oder rechtlichen Gründen mit sofortiger Wirkung einstellen, wenn dies den Interessen der Nutzer oder Vulidity dienlich oder aus anderen Gründen notwendig ist.
  1. Pflichten der Nutzer
Mit Zustimmung zum Nutzungsvertrag sichert der Nutzer zu, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat und voll umfänglich geschäftsfähig ist. Der Nutzer verpflichtet sich, keinerlei Software, Geräte oder Routinen zu verwenden, welche die Funktionsfähigkeit des von Vulidity angebotenen Dienstes behindert, einschränkt oder in sonstiger Weise stört oder schädigt. Der Nutzer verpflichtet sich, seine personenbezogenen Daten im Nutzerprofil immer aktuell zu halten und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Der Nutzer ist sich bewusst, dass er ohne gültiges Zahlungsinstrument nicht die Dienste von Vulidity nutzen kann. Im Nutzerprofil hinterlegte Zahlungsdaten sind vom Nutzer aktuell zu halten. Kosten die Vulidity durch falsche Nutzerdaten entstehen, sind vom Nutzer zu tragen. Der Nutzer verpflichtet sich, den von Vulidity angebotenen Dienst nur privat zu nutzen. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und akzeptiert, dass Vulidity keine Empfängerprüfung vor Ausführung des Transaktionsauftrages durchführt. Wir empfehlen, BONs nur an Personen zu versenden, die Sie persönlich kennen und denen Sie vertrauen.
  1. Zahlungsbedingungen
Zur Nutzung der Dienstleistungen von Vulidity muss ein gültiges Zahlungsinstrument im Profil des Nutzers hinterlegt sein. Gebuchte Leistungen werden über das hinterlegte Zahlungsinstrument abgewickelt. Zusatzkosten, die dem Nutzer durch Verwendung eines bestimmten Zahlungsinstrumentes entstehen (Bankgebühren, Kreditkartenkosten etc.) trägt der Nutzer selbst. Zahlungsaufträge, die aufgrund von Unterdeckungen auf dem Zahlungsinstrument nicht ausgeführt werden können oder vor Auftragsausführung storniert wurden, lösen eine Stornogebühr von 15,00 € aus, die der Nutzer zu tragen hat.
  1. Gewährleistung und Haftung
  2. Vulidity bietet seine Dienstleitungen hauptsächlich im B2B – Bereich Geschäftskunden an. Die Gewährleistung richtet sich daher nach den rechtlichen Regeln für Kaufleute und diesen AGBs. Werden Dienstleistungen für Verbraucher erbracht, findet Verbrauchergewährleistungsrecht Anwendung. Der Nutzer wird bei der Erstellung seines Accounts gefragt, ob er Verbraucher oder Kaufmann ist.
  3. Vulidity übernimmt keine Haftung für Verluste oder Schäden gegenüber Nutzern oder Dritten, die infolge verzögerter Auftragsausführungen, Stornierungen oder abgelehnter Aufträge entstehen.
  4. Im Übrigen haftet Vulidity unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Vulidity bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen, sowie bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, also Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
  5. Soweit die Website Links zu anderen Webseiten enthält, die von Dritten betrieben und gepflegt werden, dienen diese Links ausschließlich der Erleichterung der Navigation. Vulidity übernimmt keine Verantwortung für Inhalte fremder Webseiten.
  1. Haftung des Nutzers
  2. Der Nutzer haftet Vulidity für sämtliche Schäden nach den gesetzlichen Regelungen, die Vulidity durch die vertragswidrige Nutzung der Website durch den Nutzer entstehen.
  3. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, die von Vulidity angebotenen Dienste nur im Rahmen der bestehenden Gesetze einzusetzen. Vulidity übernimmt keine Haftung für Gesetzesverstöße, die der Nutzer mit Diensten von Vulidity begeht.
  4. Für den Fall, dass Vulidity durch Dritte in Anspruch genommen wird, weil der Nutzer die angebotenen Dienste auf der Webseite bzw. APP rechtswidrig oder rechtsmissbräuchlich verwendet, stellt der Nutzer Vulidity von sämtlichen dieser Ansprüche Dritter, einschließlich etwaiger Gerichts – und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe, frei, es sei denn, die Rechtsverletzung ist von dem Nutzer nicht zu vertreten. Der Nutzer ist verpflichtet, Vulidity alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für eine Verteidigung gegenüber den von Dritten geltend gemachten Ansprüchen erforderlich sind.
  1. Datenschutz
  2. Vulidity wird personenbezogene Daten nur insoweit erheben, verarbeiten und nutzen, wie dies für den ordnungsgemäßen Betrieb der Website oder zur Ausführung der von Vulidity angebotenen Dienstleistungen erforderlich ist. Eine hiervon abweichende Verwendung und /oder Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte ist nur nach vorheriger schriftlicher Einwilligung des Nutzers möglich.
  3. Bezüglich der Nutzung, Speicherung und Verarbeitung digital erhobener personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der Internetplattform www.vulidity.com wird auf die gesonderte Datenschutzerklärung hingewiesen, die in alle Verträge mit einbezogen wird. Die Datenschutzerklärung finden Sie hier.
  1. Beendigung der Nutzungsvereinbarung
  2. Vulidity und die registrierten Nutzer können die Nutzungsvereinbarung jederzeit mit einer Kündigungsfrist von zwei Wochen zum Monatsende kündigen. Nach Beendigung der Nutzungsvereinbarung wird Vulidity das Nutzerkonto deaktivieren. Alle personenbezogenen Daten und Profildaten werden zwei Monate nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses gelöscht, soweit nicht offene Forderungen gegen den Nutzer oder gesetzliche Bestimmungen eine weitere Speicherung der personenbezogenen Daten erforderlich machen.
  3. Die Parteien sind zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt. Eine außerordentliche Kündigung durch Vulidity ist insbesondere möglich bei strafrechtlich relevanten Verstößen des Nutzers, bei Verstößen des Nutzers gegen die Verpflichtung zur wahrheitsgemäßen Angabe der erhobenen Daten, bei Verstößen des Nutzers, die die Vertragsdurchführung unmöglich oder unzumutbar erscheinen lassen, oder bei sonstigen groben Pflichtverletzungen, z.B. Missbrauch der Zugangsdaten.
  4. Anstelle einer Kündigung darf der Zugang des Nutzers zu seinem Nutzerkonto zeitweilig gesperrt werden, um den Nutzer zur Einhaltung seiner Verpflichtungen anzuhalten. Eine Sperrung wird dem Mitglied per E-Mail mitgeteilt. Die E-Mail benennt den Grund für die Sperre sowie die Dauer der Sperre. Vulidity ist nicht verpflichtet, vor einer Kündigung zunächst das Nutzerkonto zu sperren.
  5. Die Kündigung ist schriftlich zu erklären. Eine Erklärung per E-Mail genügt.
  1. Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
  2. Vulidity behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern.
  3. Neue bzw. geänderte Nutzungsbedingungen werden dem registrierten Nutzer per E-Mail übermittelt. Sie gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der E-Mail widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform. Vulidity wird den Nutzer in der E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen seiner Untätigkeit gesondert hinweisen. Widerspricht der Nutzer, so haben sowohl der Nutzer als auch Vulidity das Recht, die Nutzungsvereinbarung durch Kündigung mit sofortiger Wirkung zu beenden.
  4. Gegenüber nicht registrierten Nutzern gelten jeweils die Nutzungsbedingungen, die zur Zeit des konkreten Besuchs bzw. der konkreten Inanspruchnahme von Leistungen auf der Website online verfügbar sind.
  1. Schlussbestimmungen
  2. Nebenabreden sowie Änderungen und Ergänzungen zum Vertrag bedürfen der Schriftform und insoweit der schriftlichen Zustimmung beider Vertragsparteien. Mündliche Nebenabreden sind ausgeschlossen.
  3. Soweit es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine Person des öffentlichen Rechts handelt, wird Bayreuth als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesen Nutzungsbedingungen entstehenden Streitigkeiten bestimmt.
  4. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages oder seiner Bestandteile, berührt die Rechtmäßigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragspartner sind verpflichtet, nach Treu und Glauben und insoweit unter Berücksichtigung von Sinn und Zweck des Vertrages und den beiderseitigen Interessen, eine wirksame Regelung zu finden und hierdurch keine wesentliche Änderung des Vertragsinhaltes herbeigeführt wird. Dies gilt auch, sofern eine regelungsbedürftige Vertragslücke offenbar wird.
Verwendete Software in Vulidity: https://www.vulidity.de/licenses .
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